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In der Zwischenzeit lebe ich zwischen der Zeit

Gleich zu Beginn: es tut mir leid.
Es tut mir leid, dass auch ich mich jetzt äußere. Die Tage sind bereits so laut - voll mit Äußerungen. Und trotzdem, oder auch gerade deshalb - es ist genug, ich habe lange geschwiegen. Mut zum eigenen Standpunkt - während in der Zwischenzeit die Wellen der Angst, der Empörung, der Entzweiiung, der Beschuldigung, des Nichtverständnisses über mich hinwegrollen.

Was wäre wenn ...

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

heute wende ich mich als Ihr Bundeskanzler zur aktuellen Lage in Österreich zu Wort. Ich habe in den letzten Wochen einige Gespräche geführt, versucht zu reflektieren und zu hinterfragen. Ich habe die letzten zwei Jahre innerlich Revue passieren lassen und bin zu dem Schluß gekommen, dass ich mich heute bei Ihnen allen entschuldigen muss.

Wir haben Fehler begangen und das tut mir leid. Wir alle waren noch nie in der Situation, eine Pandemie managen zu müssen. Das soll keine Ausrede sein, sondern der Hinweis, dass auch für uns als Bundesregierung Vieles auf dem Spiel stand und steht. Und das soll auch ein Hinweis sein, dass wir persönlich als Menschen ebenso betroffen waren wie Sie alle. Es war eine Ausnahmesituation, ja, fast schon ein Ausnahmezustand.

Leider haben wir in den letzten Wochen und Monaten den Kontakt zu unseren Bürgerinnen und Bürgern vollkommen verloren. Wir haben uns seit Sommer 2020 in einer unangemessenen Kommunikationsschiene Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger gegenüber, verstrickt. Das tut mir persönlich leid, weil ich den Eindruck habe, dass wir punkto gegenseitiger Wertschätzung und Kommunikation auf Augenhöhe in einer Sackgasse gelandet sind.

Nun können wir natürlich lange nach den Schuldigen suchen, falls es diese gibt. Aus meiner Sicht müssen wir mit dem Beschuldigen aufhören und zu einem gemeinsamen Diskurs zur aktuellen Coronalage in Österreich kommen. Wir sollten uns in einen Austausch auf Augenhöhe begeben, wir sollten zuhören, um zu verstehen und nicht, um zu urteilen.

Liebe BürgerInnen und Bürger, wir als Regierung haben Fehler gemacht, aber wir werden aus diesen Fehlern lernen und ab sofort zu einer verantwortlichen Auseinandersetzung zum Thema Coronamaßnahmen mit Ihnen und allen Expertinnen und Experten persönlich treten. Wir schaffen das, aber nur gemeinsam. 

So möchte ich Sie heute bitten, uns wieder Ihr Vertrauen zu schenken - wir haben aus unseren Fehlern gelernt und wir werden ab jetzt mit all unseren Bürgerinnen und Bürgern wertschätzend kommunizieren. Alle Fragen, die Sie bezüglich der Coronamaßnahmen an uns haben, werden ausführlich beantwortet. Den Gemeinden stellen wir Personalressourcen zur Verfügung, um für jene Bevölkerung, die wir wissentlich verunsichert haben, eine Kontaktstelle zu schaffen, wo sie ihre Ängste und Sorgen kommunizieren können und wo Ihnen von professioneller und persönlicher Seite Unterstützung zukommt. Wir möchten den Mensch die Verunsicherung, zu der wir maßgeblich mit unserer Kommunikation und unseren Maßnahmen beigetragen haben, nehmen und Ihnen Perspektiven aufzeigen, wie wir gemeinsam - von jung bis alt - aus dieser Krise gestärkt heraustreten.

Zum Abschluß möchte ich nochmals erwähnen, dass es mir persönlich wirklich leid tut, sollten wir als Bundesregierung Teile unserer Bevölkerung wissentlich diskriminiert haben. Dies war nicht unsere Absicht - trotzdem wird es so wahrgenommen und ist es auch geschehen. Lassen Sie uns nun gemeinsam Gräben zuschütten und Brücken bauen. Die Bezirks- und GemeindevertreterInnen werden sich an Sie wenden, sobald die Kontaktstellen zur Aufarbeitung all Ihrer Fragen, Ängste und Sorgen eröffnet sind.

Zum Thema Gesundheitsvorsorge und Aufklärung werden wir in den nächsten Monaten einiges an Geld in die Hände nehmen, um Sie - unsere BürgerInnen und Bürger - bestmöglichst gesundheitlich zu unterstützen und versorgen zu können. Alle Informationen dazu erhalten Sie direkt vor Ort bei Ihren persönlichen Ansprechpartnern zum Thema Gesundheit - Ihrem Arzt/Ihrer Ärztin des Vertrauens, in Ihrer Apotheke oder im nächsten Gesundheitszentrum.

Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich als Ihr Bundeskanzler hoffe nun den Weg für ein neues Miteinander in schwierigen Zeiten geebnet zu haben!

Danke für Ihre Aufmerksamkeit!

Meine Zu-Wortmeldung

Der Anlass zu meiner Äußerung hier ist die Wahl, die am 30.01.2022 in Waidhofen an der Ybbs stattgefunden hat. Das Ergebnis dieser Wahl war ausschlaggebend für mein Handeln. Der innere Dialog zu meiner Äußerung wurde aber durch zwei Ereignisse gestartet: unser neuer Bürgermeister von Neulengbach reicht zum Gruß die Hand (was für ein mutiges Zeichen in dieser schwierigen Zeit) und er äußert sich - aus meiner Sicht ebenso mutig - öffentlich (in der NÖN) zur derzeitigen politischen, menschlichen Lage in Österreich.

... wer kennt aus dem MOFF ′letzte Worte mutiger Männer′? ... das kam mir in den Sinn.

Mein Leben - wo ist es?

Was in den letzten zwei Jahren auf unserer Welt, in meinem Leben, im Leben meiner Familie und meiner Freunde geschehen ist, hätten wir nie zu denken gewagt. Es in Worte zu fassen ist eigentlich unmöglich.

Die Eskalationsstufen haben sich gesteigert, von Monat zu Monat, von Jahr zu Jahr. Ich mag es nicht zitieren. Jede/r weiß es - die Kommunikation zwischen ′der Regierung′ und ′den Menschen′ ist entglitten.

Ich möchte (für mich persönlich) nicht behaupten, dass ich die Sprache ′der Regierung′, ′der Regierungsmitglieder′, jemals wirklich verstanden habe. Es gab ein paar wohltuende Momente, wo ich den Eindruck hatte, die PolitikerInnen lassen sich ′auf mein Niveau′ herab - sprachlich, menschlich.

Doch meist folgten leeren Worthülsen leere Worthülsen bis zur vollkommenen Unverständlichkeit.

Was ist nun bei dieser Wahl in Waidhofen an der Ybbs geschehen?

Die ÖVP ist mit einer absoluten Mehrheit in diese Wahl gegangen. Persönlich interessiert mich Waidhofen an der Ybbs deshalb, weil es einen sehr engagierten Bürgermeister hat, weil es ein bisschen vergleichbar mit Neulengbach ist. Es hat - zum Unterschied zu Neulengbach - noch ein viel weitläufigeres Zentrum, dazu noch Unterschiede mit Fußgängerzone und ohne, also mit Autoverkehr und ohne. Es gibt ein tolles Konzept gegen den Leerstand und viel Engagement für die regionale Wirtschaft. Ich habe immer wieder bzgl der Entwicklung von Waidhofen an der Ybbs nachgelesen und mir gedacht: wow, was für ein toller Bürgermeister, der engagiert sich wirklich für seine Stadt. Ich fand auch einiges zum Coronamanagement durchaus zielführend und bürgerfreundlich.

Und nun die Wahl und fast 20% minus für die Bürgermeisterpartei. Hier möchte ich anführen, dass ich der Meinung bin, dass uns absolute Mehrheiten gerade auf kommunaler Ebene nicht weiter bringen, da sie nie ′das Ganze, die Gemeinde′ abbilden. Das Mitbestimmen von Vielen, zB über einen BürgerInnenrat, halte ich für Kommunen für ganz wichtig. Jede/r BürgerIn hat sich einzubringen - es gibt Rechte, aber auch Pflichten für BürgerInnen einer Gemeinde.

ABER - hier bei dieser Wahl hat ein engagierter Bürgermeister die Rechnung für die Bundesregierung beglichen. Und das geht aus meiner Sicht ganz und gar nicht.

WAS können WIR dagegen tun? Wie können wir die BürgerInnen einer Gemeinde so ins Boot holen, dass unterschieden wird zwischen der Arbeit vor Ort in einer Gemeinde und der Arbeit der Bundesregierung, die offensichtlich in vielen Bereichen den ′Bodenkontakt′ verloren hat?

Ich persönlich werde keine Diskriminierung von Menschen in meinem Umfeld mittragen. WIR als Gemeinschaft sind gefordert, ALLE Menschen mitzunehmen, WIR müssen unterschiedliche Meinungen akzeptieren und den Austausch mit ′Andersdenkenden′ fördern und unterstützen.

WIR leben hier gemeinsam (in Neulengbach, in Österreich, in Europa, auf dieser Welt) und müssen gemeinsam die Probleme der Zukunft meistern.

Link Waidhofen an der Ybbs - Wahl 2022

Ganz persönlich ...

Ich bin gegen die Impfpflicht, ich bin dagegen, meinen COVID-19 Status bekannt geben zu müssen (außer in kritischer Infrastruktur wie zB Spitäler, Pensionistenheime, Pflegeeinrichtungen = Schutz der vulnerablen Gruppe von Menschen), ich bin gegen die 2G-Regelung und ich bin dagegen, Mitmenschen kontrollieren zu müssen.

Ich bin gegen Bestrafung von gesunden Menschen.

Ich bin für Aufklärung (Bildung) der Menschen.

Ich bin für Eigenverantwortung und für Gespräche auf Augenhöhe mit den Menschen in meinem Umfeld.

Ich habe nicht den Eindruck, dass mich ′die Regierung′ als eigenverantwortliche BürgerIn wahrnimmt, sondern versucht, mich durch Belohnung oder Bestrafung zu dem zu bringen, was sie gerne von mir hätte. So funktioniert eine Demokratie auf Augenhöhe nicht - auch nicht in Zeiten einer Pandemie.

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